Von Oliver Mayer-Rüth. Weitere 500.000 Menschen haben die Erstimpfung erhalten. Vor dem Treffen in Brüssel hat Angela Merkel offenbar einen Kompromiss mit Polen und Ungarn erreicht. Grünen-Politikerin Claudia Roth verlangt verstärkten wirtschaftlichen Druck auf den türkischen Präsidenten Erdogan – sowie einen Ausstieg aus dem EU-Türkei-Abkommen. Das würde aber politische Erwartungen wecken, die Brüssel nie erfüllen könnte, meinen unsere Gastautoren. Auch Europarat und Vereinte Nationen reagierten besorgt. Europas Unfähigkeit macht es Erdogan so leicht. Allerdings schickte Griechenland bis März 2021 nur rund 2740 Migranten zurück in die Türkei, wo rund 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge leben. Die EU reduziert weiter die Vorbeitrittshilfen für die Türkei. ... ist offen. Jetzt hat die EU der türkischen Regierung ein Ultimatum gesetzt – und dieses mit einer konkreten Drohung hinterlegt. Erdogan entscheidet momentan, wie viele Menschen herkommen – nicht die EU. Allerdings schickte Griechenland bis März 2021 nur rund 2740 Migranten zurück in die Türkei, wo rund 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge leben. ist ein Einheitsstaat im vorderasiatischen Anatolien und südosteuropäischen Ostthrakien.Das Land ist seit Gründung der Republik im Jahr 1923 als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches laizistisch und kemalistisch … Mit sofortiger Wirkung verlässt die Türkei das internationale Abkommen zum Schutz der Frauen vor Gewalt. Die EU-Staaten nahmen 28.621 Menschen auf. „Man muss der Türkei jetzt sagen, dass es keine EU-Mitgliedschaft geben wird“. Vor fünf Jahren beschloss die EU das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei - für jeden in die Türkei abgeschobenen Flüchtling nimmt die EU einen auf. Schlagzeilen, Meldungen und alles Wichtige, Zeit für neue Ehrlichkeit in den Beziehungen zur Türkei. EU setzt der Türkei im Erdgasstreit ein Ultimatum. Die deutsche Außenpolitik steht vor der Herausforderung, unsere freiheitliche Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung zu verteidigen. Nach Gerüchten über eine Öffnung der türkischen Grenzen für Flüchtlinge in Richtung Europa versammelten sich Hunderte Migranten. Örtliche Politiker sehen dahinter derweil einen Plan der Türkei. Die geplanten Sanktionen gegen Weißrussland oder der Ärger beim Brexit sind nur zwei davon, die von den EU-Staats- und Regierungschefs geklärt werden müssen. Diese Erzählung aber macht blind für Erdogans wahre außenpolitische Strategie. Der zweitägige EU-Gipfel in Brüssel begann mit jeder Menge Problem-Themen. Der türkische Präsident inszeniert sich in der Tradition osmanischer Herrscher. Die Migrationskrise an der griechisch-türkischen Grenze, aber auch das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei stehen auf der Tagesordnung. Der türkische Präsident inszeniert sich plötzlich als Vorkämpfer für die Freiheit. Europa muss seine Seele verteidigen – auch wenn es länger dauert. Präsident Erdogan kommt am Montag auf Einladung von EU-Ratspräsident Charles Michel nach Brüssel. Griechenland und Bulgarien bauten Mauern und Zäune an ihren Festlandsgrenzen zur Türkei, Ungarn ab Juni 2015 Grenzanlagen an der Grenze zu Serbien und Kroatien, Slowenien an der Grenze zu Kroatien, Österreich an der Grenze zu Slowenien, Nordmazedonien ab November 2015 an der Grenze zu Griechenland. Bisher sind in Griechenland rund zehn Prozent der 11 Millionen Einwohner zweimal geimpft worden. Europa muss Partner der Türkei bleiben, ohne sich zum Komplizen zu machen. Die Türkei mit seinen rund 84 Millionen Einwohnern hatte Anfang März mit einer schrittweisen Lockerung in mehreren Regionen, darunter in Istanbul, begonnen. Umstrittener Bundeswehreinsatz – Geheimdokument belastet Türkei. So erklärte er im vergangenen Frühjahr die Grenze zu Griechenland für Migranten für offen. Wird sie es auch im Fall Griechenlands tun? Auch etwa 4000 griechische Bürger haben sich bewaffnet und gehen auf die Jagd nach Migranten. In der Corona-Krise sei es zudem nötig, dass Griechenland wieder Asylbewerber aus der Türkei einreisen lasse. Bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU auf Sanktionen gegen Weißrussland geeinigt. Im Sommer wiederum ist es mit Temperaturen die mitunter die 40° Celsius Grenze überschreiten wahrscheinlich … Frontex erwartet „Massenmigration nach Griechenland“. Bundeskanzlerin Merkel informiert über Ergebnisse des EU-Gipfels. Wegen eines Corona-Falls im Umfeld von EU-Ratspräsident Charles Michel wird der für diese Woche geplante Sondergipfel auf Anfang Oktober verschoben. EU-Sondergipfel verschoben – Ratspräsident Michel in Quarantäne. Grundlage dafür war das Ankara-Abkommen aus dem Jahr 1963. Von den Kürzungen unberührt bleiben die Zahlungen im Rahmen des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei. Von B. Niebrügge | mehr, Geld gegen die Rücknahme von Flüchtlingen: So die Idee hinter dem Abkommen, das die EU und die Türkei vor genau fünf Jahren schlossen. Die Aussichten auf ein neues Abkommen stehen jedenfalls gut: Sowohl die Türkei als auch Griechenland und Brüssel haben Interesse … Ausdrücklich bedankt er sich bei der Türkei. Außerdem verständigte man sich auf eine gemeinsame Haltung zur Türkei. Der FC Arsenal hat am Sonntag das Nord-Londoner Derby gegen Tottenham Hotspur gewonnen - und das ohne Kapitän Pierre … Fünf Jahre EU-Türkei-Abkommen: Erfolgreich oder gescheitert? In der Türkei-Frage stellt die EU Ankara zwar ein Ultimatum, kommt der Regierung von Präsident Erdogan aber auch ein gutes Stück entgegen. Europa muss Menschen in Not helfen, aber es kann sich nicht von der Türkei mit der Öffnung von Grenzen erpressen lassen. Während die jungen Flüchtlinge sich integrieren, träumen die älteren von Rückkehr. Durch den Ausstieg der Türkei aus der Istanbul-Konvention fühlen sich frauenfeindliche, homo- und transphobe Gewalttäter ermutigt, warnen Menschenrechtler: Sie kündigen bereits ohne Scheu Übergriffe an. Die Türkei behauptet das seit Tagen. Mindestens drei Menschen sollen dabei gestorben sein. Einig ist man sich eigentlich nur bei einer Frage. In der Türkei leben rund 3,6 Millionen syrische Flüchtlinge. Genau das will die EU erreichen - und schafft Anreize für die Türkei. Fast vier Millionen Syrer haben in der Türkei Zuflucht gefunden - auch im Rahmen des Flüchtlingspakts mit der EU. Nun zeigt sich Außenminister Heiko Maas (SPD) enttäuscht von der Erdogan-Regierung. Zum fünfjährigen Bestehen des Flüchtlingsabkommens zwischen der EU und der Türkei steht die Abmachung stark in der Kritik. Türkei, Weißrussland, Brexit – viele Probleme, wenig Lösungen. „Bei der Türkei folgt eine Provokation der nächsten“. Neue Zahlen zeigen, dass es trotzdem im ersten Halbjahr 2020 weniger illegale Migration gab. In welche Zukunft er die Türkei führen will, zeigte er schon vorher. „Die Welt“ bietet Ihnen Nachrichten und Hintergründe zu einem möglichen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union. Zwar eignet sich Griechenland auch das restliche Jahr über als Backpacker-Ziel, da ihr hier sogar in den Wintermonaten vergleichsweise gutes Wetter habt, jedoch kann es da zu starken Niederschlägen kommen. | mehr, Durch den Ausstieg der Türkei aus der Istanbul-Konvention fühlen sich frauenfeindliche, homo- und transphobe Gewalttäter ermutigt, warnen Menschenrechtler: Sie kündigen bereits ohne Scheu Übergriffe an. Zuletzt war es ruhig geworden um den Streit zwischen der Türkei, Griechenland und Zypern um Bodenschätze im Mittelmeer. Die Europäische Union kritisierte Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen die Meinungsfreiheit unter der Regierung von Ministerpräsident Erdogan, die den Annäherungsprozess und die Beitrittsverhandlungen empfindlich störten. Sie soll Geflüchtete gefesselt und ins Meer geworfen haben. Für Erdogan geht es um viel. Ein riskantes Geschäft. Trotz Erdogans Grenzöffnung – Zahl der illegalen Einreisen aus der Türkei sinkt. Europa hat sich in der Flüchtlingsfrage nur Zeit gekauft. Im Interview mit WELT erklärt er, warum Erdogan die EU mit dem Abkommen keineswegs in der Hand hat. „Tun alles rechtlich Mögliche, damit sie nicht die Grenzlinie überqueren“. Kriegsschiffe sind schon im Einsatz. Flüchtlinge - Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert, die wichtigsten News auf tagesschau.de Dabei geht es nicht nur um die „zwei, drei Milliarden“ Euro, die künftig von der EU an die Türkei fließen könnten. Hilfsorganisationen kritisieren den bürokratischen Aufwand. SPD, Grüne und Linke sehen die Lage aber ganz anders. Laut der UN-Organisation für Migration sind mehr als 13.000 Migranten an der Grenze zu Griechenland angekommen. | mehr, Fast vier Millionen Syrer haben in der Türkei Zuflucht gefunden - auch im Rahmen des Flüchtlingspakts mit der EU. Würde Erdogan ernsthafte Reaktionen befürchten müssen, gäbe es kein HDP-Verbotsverfahren und keinen Austritt aus der Istanbul-Konvention. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz wirft der Türkei im Erdgasstreit im östlichen Mittelmeer Provokationen vor und droht mit europäischen Sanktionen. |, Türkei tritt aus Frauenschutz-Abkommen aus. Aber der Kremlchef will mehr – und umwirbt längst mehrere EU-Mitglieder. Nicht jeder Mensch hat das Recht auf Asyl in Europa, aber allen steht ein faires Verfahren und menschenwürdige Behandlung zu. Die griechische Küstenwache spricht von Fake News. Auch Europarat und Vereinte Nationen reagierten besorgt. Bundesaußenminister Heiko Maas sagte nach dem Gymnich-Treffen, dass das Verhältnis der EU zur Türkei durch die Vorgänge im Mittelmeer „mehr als belastet“ sei. Denn auch heute ist die EU weit von einem Kurs entfernt, der die humanitäre Katastrophe in Griechenland beenden kann. Nach Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel findet er deutliche Worte. Die Grenzschutzagentur rechnet in einem internen Bericht mit „Massenmigrationsströmen“. Europa darf sich weder von Erdogan noch von Putin erpressen lassen, sagt Europa-Spitzenpolitiker Manfred Weber. Ministerpräsident Fayiz as-Sarradsch fordert in einem Gastbeitrag: Die internationale Gemeinschaft muss in Libyen endlich mithelfen, die Angriffe von Milizengeneral Khalifa Haftar zu stoppen. Gerade in Bezug auf China muss die Bundesregierung deutlich Stellung beziehen, meint unser Gastautor. Griechenland und Zypern fordern von den EU-Partnern seit Langem mehr Unterstützung im Streit mit der Türkei. Politiker von CSU und CDU forderten zuletzt, nach Drohungen des türkischen Regierungschefs Erdogan gegen seine Kritiker, den sofortigen Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen. Nach den Anschlägen von Wien ringt Europa um eine Antwort. Für die EU gibt es nun drei Möglichkeiten. | mehr, Diskutiert wurde über die Istanbul-Konvention schon länger, trotzdem kam die Entscheidung nun überraschend. Immer mehr Menschen suchen auf Zypern Asyl. Der türkische Präsident hatte Anfang März die Grenze zur EU für offen erklärt. Newsticker, Schlagzeilen und alles, was heute wichtig ist, im Überblick. Griechenlands Asylminister Notis Mitarakis spricht über Athens harten Kurs und die Last, ein Frontstaat der Migration zu sein. „Dafür können wir auch deutsche Mittel geben“. Ankara drängt die EU zu einer Zollunion, um die taumelnde heimische Wirtschaft zu stabilisieren. Deutschland ist nicht mehr Hauptziel der Flüchtlinge. Die jüngste Rolle von Heiko Maas im Türkei-Konflikt nennt er „nicht akzeptabel“. Weitere 500.000 Menschen haben die Erstimpfung erhalten. Die Türkei mit seinen rund 84 Millionen Einwohnern hatte Anfang März mit einer schrittweisen Lockerung in mehreren Regionen, darunter in Istanbul, begonnen. Ein Erfolg? EU-Hilfsgelder für Türkei auf 168 Millionen Euro reduziert. Laut Recherchen des ADAC bei den diplomatischen Vertretungen ist der Transit durch Tschechien, Österreich, Slowenien, Kroatien, die Slowakei, Ungarn, Serbien, Rumänien und Bulgarien nach Griechenland für deutsche Staatsbürger und Personen mit einem festen … Doch nutzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Situation auch, um Druck auf die EU auszuüben. Doch die kleine Insel ist für sie eine Sackgasse. EU-Behörde Frontex schickt Verstärkung an griechische Grenze. Erdogan hatte erklärt, er werde Migranten nicht mehr aufhalten. ... hat die Türkei Tausende Migranten an die Grenze zu Griechenland gebracht. Ziel war es, die Migration einzudämmen. Die WELT als ePaper: Die vollständige Ausgabe steht Ihnen bereits am Vorabend zur Verfügung – so sind Sie immer hochaktuell informiert. „Europa muss diesen asylrechtswidrigen Flüchtlingsdeal aufkündigen“. Das muss auch heute gelten, meint ein grüner EU-Abgeordneter. Diplomat Wolfgang Ischinger gibt eine bittere Prognose ab. Was die „neue Stufe“ beim EU-Türkei-Deal bedeutet. Während die jungen Flüchtlinge sich integrieren, träumen die älteren von Rückkehr. Politiker der deutschen Oppositionsparteien sehen den Deal gescheitert, der die Migration über die Türkei nach Griechenland eindämmen soll. Zweifel wachsen, ob der Türkei-Deal überhaupt noch funktioniert. Der türkische Präsident will vor allem mehr Geld – nicht nur für die Türkei, sondern auch für seine umstrittenen Pläne in Nordsyrien. Auf den griechischen Inseln ist es schon vor der türkischen Grenzöffnung zu Gewalt gekommen. „Wir reden von Menschen in Not wie über Ungeziefer“. |. Busse bringen Migranten an die Grenze – Griechische Polizei setzt Tränengas ein. Auf dem AKP-Parteitag soll die Partei noch stärker auf Präsident Erdogan eingeschworen werden. Migrationsforscher fordern mehr Umsiedlung nach Europa. Ich bitte die EU: Helft uns, damit Libyen keine Diktatur wird! Bisher sind in Griechenland rund zehn Prozent der 11 Millionen Einwohner zweimal geimpft worden. Der Bericht spricht von laxen Kontrollen des türkischen Grenzschutzes. Kurz zuvor hatte die Türkei kurzzeitig die Grenze zu Griechenland geöffnet und damit gedroht, sie für Flüchtlinge offen zu lassen. Mit Blick auf die Krise zwischen EU und der Türkei formuliert er eine klare Prognose. "Das EU/Türkei-Abkommen und die Einrichtung von Hotspots haben also das Ansteigen von irregulären Ankünften in Griechenland langfristig weder begrenzen noch abwenden können", folgert die Expertin. Weitere 500.000 Menschen haben die Erstimpfung erhalten. … | mehr, Der EU-Außenbeauftragte Borrell hat die Türkei aufgefordert, ihren Austritt aus der Istanbul-Konvention rückgängig zu machen. „Eine diplomatische Lösung bleibt weiter unser dringlichstes Ziel“, so Maas weiter. Weitere Informationen: http://epaper.welt.de, Der Kurz-Link dieses Artikels lautet: https://www.welt.de/. Kanzlerin Merkel bezeichnet das als „großen Fortschritt“. Tausende demonstrieren in Berlin für Grenzöffnung. Doch der sorgt bereits für wütende Kritik. Die Türkei mit seinen rund 84 Millionen Einwohnern hatte Anfang März mit einer schrittweisen Lockerung in mehreren Regionen, darunter in Istanbul, begonnen. „Für diese dramatische humanitäre Krise ist die EU verantwortlich“. Gilt der Satz „Eine Union, zwei Systeme“? | mehr, Auf dem AKP-Parteitag soll die Partei noch stärker auf Präsident Erdogan eingeschworen werden. |, EU-Kritik an Verbotsverfahren gegen pro-kurdische HDP, Das Vorgehen der türkischen Staatsanwaltschaft gegen die pro-kurdische HDP stößt auf Kritik. Autokraten in der EU – geht das? So erklärte er im vergangenen Frühjahr die Grenze zu Griechenland für Migranten zeitweise für offen. Noch immer hat die Türkei ihr Versprechen wahr gemacht. Als Erklärung EU-Türkei, auch EU-Türkei-Abkommen, Flüchtlingsdeal oder Flüchtlingspakt, wird die Vereinbarung zwischen der Republik Türkei und der Europäischen Union (EU) vom 18. Türkei verweigert Akkreditierung eines EU-Diplomaten. Die Kanzlerin sendet in Istanbul eine klare Botschaft an Erdogan: Deutschland ist in der Flüchtlingspolitik zahlungsbereit. Deutsche IS-Kämpfer müssten heimgeholt werden, fordert die Bundestagsvizepräsidentin. Auch in anderen Politikfeldern war die Stimmung angespannt: So heizte Erdogan mehrfach den Erdgas-Streit mit Zypern und Griechenland an und beleidigte Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron.